Alice Weidel: Hunderttausende Jobs brechen weg – Merz treibt deutschen Industriestandort in den Niedergang
Der Gewinn der Volkswagen-Tochter Porsche ist im vergangenen Jahr von 5,3 Milliarden Euro auf nur noch 90 Millionen Euro eingebrochen – ein Rückgang um 98 Prozent. Der Konzern kündigt an, 50.000 Stellen abzubauen. Das Statistische Bundesamt berichtet unterdessen von einem überraschend hohen Rückgang der Industrieaufträge und Exportrückgang im Januar in Milliardenhöhe. Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall warnt […]
Alice Weidel: Benzinpreise explodieren – Merz-Regierung muss die Bürger jetzt umgehend entlasten
Die Preise für Benzin und Diesel haben sich seit Beginn des Iran-Kriegs deutlich erhöht. Drohende Versorgungsengpässe und Einschränkungen der Handelswege führen zu wachsenden Belastungen der Wirtschaft und der Bürger. Hierzu erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Über Jahrzehnte hat die Bundesregierung durch ihre Energiepolitik die Treibstoffpreise rücksichtslos in die Höhe getrieben und die Autofahrer damit massiven […]
Alice Weidel: Ruinöse Energiewende – Unternehmer wenden sich von Merz‘ Klimapolitik ab
Laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung stieg der Anteil der Unternehmen, die dem „Klimaschutz“ immer geringere Priorität beimessen, innerhalb eines Jahres von 14 auf 60 Prozent. Die volatilen politischen Rahmenbedingungen und fehlende Marktanreize seien demnach Hauptursache dafür, dass die Transformations-Agenda zu wachsenden Belastungen und Stagnation führe. Hierzu erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Der Anteil der […]
Alice Weidel & Tino Chrupalla: Sieg für Rechtsstaat und Demokratie – Gericht stoppt unbegründete Einstufung der AfD
BERLIN. Das zuständige Verwaltungsgericht Köln hat in seinem heutigen Beschluss unmissverständlich festgestellt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD bis zum Abschluss des Klageverfahrens nicht als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einordnen, beobachten oder öffentlich bezeichnen darf. Das Gericht folgt damit den im Mai des vergangenen Jahres eingereichten Eilanträgen der AfD. Hierzu erklären die AfD-Bundessprecher Alice Weidel […]
Alice Weidel: Stellenabbau, Pleitewelle, Standortflucht – Merz zerstört Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit
Die deutsche Industrie steckt weiter tief in einer historischen Krise: Allein im vergangenen Jahr wurden hunderttausende Industriestellen abgebaut. Vor allem die Automobil- und Zuliefererindustrie ist massiv betroffen. Der Branchenverband der Aluminium-Industrie vermeldet jetzt das bereits vierte Krisenjahr in Folge – 55.000 Arbeitsplätze sind in Gefahr. Zur alarmierenden Lage der deutschen Wirtschaft erklärt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: […]
Alice Weidel: Gewalt an Bahnhöfen und Zügen eskaliert – Bundesregierung versagt bei innerer Sicherheit
Angesichts einer eskalierenden Gewaltspirale in Zügen und an Bahnhöfen sprechen Vertreter der Polizeigewerkschaft von einer nie dagewesenen Hemmungslosigkeit der Täter. Hierzu erklärt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Faustschläge und Tritte gegen den Kopf. Das Schubsen von Menschen vor einen einfahrenden Zug. Die Brutalität und Gewalt an Bahnhöfen und in Zügen hat längst eine neue Dimension der Enthemmung […]
Alice Weidel: Insolvenzwelle zerstört Mittelstand – „Blankes Entsetzen“ über Merz‘ Wirtschaftspolitik
In einem Brandbrief an Bundeskanzler Friedrich Merz hat der Vorsitzende des Bundesverbands der mittelständischen Wirtschaft, Christoph Ahlhaus, deutliche Kritik an der Wirtschaftspolitik der Bundesregierung geäußert. Die Hoffnungen des Mittelstands auf die von Fredrich Merz versprochene Wirtschaftswende seien mittlerweile dem „blanken Entsetzen“ gewichen. Hierzu erklärt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Massiver Stellenabbau, Standortverlagerungen und die größte Insolvenzwelle seit […]
Alice Weidel: Zahl der Asylklagen explodiert – Richterbund übt deutliche Kritik an Justizministerin Hubig
Angesichts der immer weiter steigenden Zahl an Asylklagen, fordert der Richterbund von der Bundesregierung eine deutliche Personalaufstockung zur Entlastung der Verwaltungsgerichte. Die geplanten Reformen von Justizministerin Stefanie Hubig seien nicht geeignet, das Problem zu beheben. Hierzu erklärt die AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Wer heute in Deutschland gegen einen falschen Bußgeldbescheid oder eine abgelehnte Baugenehmigung juristisch vorgehen […]
Alice Weidel: Falscher Fokus bei Sozialstaatsreform – Bas will pauschale Auszahlungen und Abschaffung von Nachweispflichten
Zum heute veröffentlichten Entwurf der von der Bundesregierung eingesetzten Sozialstaatskommission unter der Federführung von Arbeitsministerin Bärbel Bas zu Reformen des Sozialstaats erklärt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Wer heute finanzielle Hilfen vom Staat erhält, soll nach Plänen von Bärbel Bas seine Leistungen künftig noch einfacher beziehen können. Die heute bekanntgewordenen Reformpläne setzen mit umfassenden Erleichterungen die vollkommen […]
Alice Weidel: Milliarden-Subventionen und Zwangs-Quoten für E-Autos – Merz-Regierung treibt die industriepolitische Demontage voran
Das von Carsten Schneider (SPD) geführte Umweltministerium stellte in dieser Woche ein drei Milliarden Euro umfassendes Subventionsprogramm zur Schaffung von Kaufanreizen für elektrisch betriebene Neufahrzeuge vor. Die SPD fordert zudem eine stärkere Regulierung des Dienstwagenmarkts mit dem Ziel Unternehmen über Quoten-Vorgaben zur Anschaffung von E-Autos zu verpflichten. Hierzu erklärt AfD-Bundessprecherin Alice Weidel: „Das milliardenschwere Subventions-Programm […]