Datenschutzerklärung

§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten

(1) Im Folgenden informieren wir über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.

(2) Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 DSGVO ist:

Alternative für Deutschland (AfD), gemäß § 14 (3) Bundessatzung vertreten durch zwei Mitglieder des Bundesvorstands (Tino Chrupalla, Dr. Alice Weidel u.a.)

Eichhorster Weg 80
13435 Berlin

Telefon: +49 030 – 220 23 000
E-Mail: kontakt@afd.de

Unsere Datenschutzbeauftragte erreichen Sie unter datenschutz@afd.de oder unter unserer obigen Postadresse mit dem Zusatz „Datenschutzbeauftragte“.

(3) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, falls die Anfrage einem (Mitgiedschafts-) Vertrag zugeordnet wird, nach den Fristen zur Vertragslaufzeit, ansonsten nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

(4) Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir diese Dienstleister stets sorgfältig auswählen und überwachen und informieren Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.

§ 2 Ihre Rechte

(1) Sie haben gegenüber einem Verantwortlichen folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

– Recht auf Auskunft,
– Recht auf Berichtigung oder Löschung,
– Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
– Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
– Recht auf Datenübertragbarkeit.

(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Eine Liste der Aufsichtsbehörden finden Sie unter:

https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

Für uns ist der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit, Friedrichstr. 219, 10969 Berlin, zuständig.

§ 3 Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten

(1) Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen (z.B. per E-Mail an datenschutz@afd.de). Nähere Informationen wie Sie Ihre auf dieser Website erteilten Einwilligungen widerrufen, erfahren Sie unter § 6 Abs. 1 (siehe unten). Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn gegenüber uns ausgesprochen haben. Die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer Daten bis zum Zeitpunkt Ihres Widerrufs bleibt unberührt.

(2) Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags (z.B. Mitgliedschaftsvertrag) mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht so, wie von uns durchgeführt, verarbeiten sollen. Im Falle Ihres Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.

(3) Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Ihren Werbewiderspruch können Sie uns am besten unter den oben angegebenen Kontaktdaten ausüben.

§ 4 Verarbeitung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website

Bei der informatorischen Nutzung der Website, also der bloßen Betrachtung ohne eine Registrierung und ohne dass Sie uns anderweitig Informationen mitteilen, verarbeiten wir die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Die nachfolgend beschriebenen Daten sind für uns technisch erforderlich, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten und müssen daher von uns verarbeitet werden. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO:

– IP-Adresse
– Datum und Uhrzeit der Anfrage
– Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
– Inhalt der Anforderung (besuchte Seite)
– Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
– jeweils übertragene Datenmenge
– vorher besuchte Seite
– Browser
– Betriebssystem
– Sprache und Version der Browsersoftware.

§ 5 Verarbeitung von Daten aus Ihren Endgeräten („Cookie‑Richtlinie“)

(1) Zusätzlich zu den oben genannten Daten verwenden wir bei Ihrer Nutzung unserer Website technische Hilfsmittel für verschiedene Funktionen, insbesondere Cookies, die auf Ihrem Endgerät gespeichert werden können. Sie haben bei Aufruf unserer Website und jederzeit später die Wahl, ob Sie das Setzen von Cookies und anderen Technologien generell zulassen bzw. nicht zulassen oder welche einzelnen zusätzlichen Funktionen Sie auswählen möchten. Änderungen können Sie in Ihren Browsereinstellungen oder über unseren Consent-Manager vornehmen. Hierfür wird Ihnen im unteren Bereich der Website ein Link mit der zur Verfügung gestellt. Über das Borlabs-Symbol gelangen Sie zum Consent-Manager, mit dessen Hilfe Sie erteilte Einwilligungen widerrufen können. Außerdem können Sie direkt hier Änderungen vornehmen: Datenschutzeinstellungen 

Nachfolgend beschreiben wir zunächst Cookies aus technischer Sicht (2), bevor wir auf Ihre individuellen Auswahlmöglichkeiten näher eingehen, indem wir technisch notwendige Cookies (3) und von Ihnen freiwillig aus- oder abwählbare Cookies beschreiben (4).

(2) Cookies sind Textdateien oder Informationen in einer Datenbank, die auf Ihrer Festplatte gespeichert und dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet werden, sodass der Stelle, die den Cookie setzt, bestimmte Informationen zufließen können. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen, sondern dienen primär dazu, das Internetangebot schneller und nutzerfreundlicher auszugestalten. Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies, deren Funktionsweise und Rechtsgrundlage wir nachfolgend erläutern werden:

· Transiente Cookies: Solche, insbesondere Session-Cookies, werden bei Schließen des Browsers oder durch Ausloggen automatisiert gelöscht. Sie enthalten eine sog. Session-ID. So lassen sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen und Ihr Rechner kann wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren.

· Persistente Cookies: Solche werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die je nach Cookie unterschiedlich festgelegt ist. Sie können in den Einstellungen Ihres Browsers die gesetzten Cookies und die Laufzeiten jederzeit einsehen und die Cookies manuell löschen.

(3) Zwingende, zur Anzeige der Website technisch notwendige Funktionen: Der technische Aufbau der Website erfordert es, dass wir Techniken, insbesondere Cookies, nutzen. Ohne diesen Techniken kann unsere Website nicht (vollständig korrekt) angezeigt werden oder die Support-Funktionen könnten nicht ermöglicht werden. Dabei handelt es sich grundsätzlich um transiente Cookies, die nach Ende Ihres Website-Besuchs, spätestens bei Schließen Ihres Browsers, gelöscht werden. Diese Cookies können Sie nicht abwählen, wenn Sie unsere Website nutzen möchten. Die einzelnen Cookies sind im Consent-Manager ersichtlich. Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Das berechtigte Interesse ist in den oben genannten Zwecken begründet.

(4) Optionale Cookies und andere Technologien (Analyse- und Statistik- sowie Marketingzwecken) bei Erteilung Ihrer Einwilligung: Verschiedene Cookies oder andere Technologien nutzen wir nur nach Ihrer Einwilligung, die Sie bei Ihrem ersten Besuch unserer Website über das sog. Cookie-Consent-Tool auswählen können. Die Funktionen werden nur im Falle Ihrer Zustimmung aktiviert und können insbesondere dazu dienen, dass wir die Besuche auf unserer Website analysieren und verbessern können, Ihnen die Bedienung über verschiedene Browser oder Endgeräte zu erleichtern, Sie bei einem Besuch wiederzuerkennen oder Werbung (ggf. auch um Werbung an den Interessen zu orientieren, Effektivität von Anzeigen zu messen oder interessensorientierte Werbung zu zeigen) zu schalten. Rechtsgrundlage dieser Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO. Der Widerruf Ihrer Einwilligung ist jederzeit möglich, ohne dass davon die Zulässigkeit der Verarbeitung bis zum Widerruf berührt wird.

(5) Die von uns genutzten Funktionen, die Sie jeweils einzeln über den Consent-Manager auswählen und wieder widerrufen können, beschreiben wir nachfolgend.

§ 6 Webtracking mittels Google Analytics

(1) Diese Website nutzt Google Analytics, einen Webtracking-Dienst der Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland („Google“). Zweck unserer Nutzung des Tools ist es, die Analyse Ihrer Nutzerinteraktionen auf Websites und in Apps zu ermöglichen und durch die gewonnenen Statistiken und Berichte unser Angebot zu verbessern und für Sie als Nutzer interessanter gestalten.

(2) Die Interaktionen zwischen Ihnen als Nutzer der Website und unserer Website erfassen wir in erster Linie mithilfe von Cookies, Daten zum Gerät/Browser, IP-Adressen und Website- oder App-Aktivitäten. In Google Analytics werden außerdem Ihre IP-Adressen erfasst, um die Sicherheit des Dienstes zu gewährleisten und um uns als Websitebetreiber Aufschluss darüber zu geben, aus welchem Land, welcher Region oder welchem Ort der jeweilige Nutzer stammt (sog. „IP-Standortbestimmung“). Zu Ihrem Schutz nutzen wir aber natürlich die Anonymisierungsfunktion („IP Masking“), d.h. dass Google innerhalb der EU/des EWR die IP-Adressen um das letzte Oktett kürzt.

(3) Google agiert als Auftragsverarbeiter und wir haben einen entsprechenden Vertrag mit Google geschlossen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen und die (in der Regel gekürzten) IP-Adressen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort verarbeitet. Der Europäische Gerichtshof hat festgestellt, dass in den USA kein angemessenes Datenschutzniveau gewährleistet ist. Insbesondere besteht die Gefahr, dass personenbezogene Daten durch amerikanische Behörden oder Institutionen zu Kontroll- und Überwachungszwecken verarbeitet werden, ohne dass betroffenen Personen wirksame Rechtsbehelfe zur Verfügung stehen. Am 10. Juli 2023 hat die EU-Kommission jedoch einen Angemessenheitsbeschluss für das sogenannte „EU-U.S. Data Privacy Framework“ verabschiedet. Dadurch wird das Datenschutzniveau in den USA bei Übermittlungen auf Grundlage dieses Abkommens von der EU-Kommission als mit dem der EU vergleichbar und somit als sicher eingestuft. Google ist gemäß diesem Rahmenwerk zertifiziert und stützt eine etwaige Datenübermittlung in die USA darauf.

(4) Rechtsgrundlage für die Erhebung und weitere Verarbeitung der Informationen (die maximal für 14 Monate erfolgt) ist Ihre erteilte Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO). Der Widerruf Ihrer Einwilligung ist jederzeit möglich, ohne dass davon die Zulässigkeit der Verarbeitung bis zum Widerruf berührt wird. In Apps können Sie die Werbe-ID unter den Einstellungen von Android oder iOS zurücksetzen. Den Widerruf können Sie am einfachsten über unseren Consent-Manager durchführen oder das Browser-Add-on von Google installieren, das über folgenden Link abrufbar ist: tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de/.

(5) Nähere Informationen zum Leistungsumfang von Google Analytics erhalten Sie unter marketingplatform.google.com/about/analytics/terms/de/. Informationen zur Datenverarbeitung bei Nutzung von Google Analytics stellt Google unter folgendem Link bereit: support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=de/. Generelle Hinweise zur Datenverarbeitung, die nach Aussage von Google auch für Google Analytics gelten sollen, erhalten Sie in der Datenschutzerklärung von Google unter www.google.de/intl/de/policies/privacy/.

§ 7 Einsatz von Social-Media-Plugins

(1) Wir setzen derzeit folgende Social-Media-Plug-ins ein: Facebook, X, WhatsApp, Telegram, die nur geladen werden, wenn Sie zuvor durch Ihre Einwilligung die Funktion aktiviert haben. Über die Plug-ins bieten wir Ihnen die Möglichkeit, mit den sozialen Netzwerken und anderen Nutzern zu interagieren. Rechtsgrundlage für die Nutzung der Plug-ins ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO, d.h. die Einbindung erfolgt nur nach Ihrer Einwilligung.

(2) Der Plug-in-Anbieter speichert die über Sie erhobenen Daten als Nutzungsprofile und nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch für nicht eingeloggte Nutzer) zur Darstellung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht gegen die Bildung dieser Nutzerprofile zu, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter wenden müssen. Die Datenweitergabe erfolgt unabhängig davon, ob Sie ein Konto bei dem Plug-in-Anbieter besitzen und dort eingeloggt sind. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbieter eingeloggt sind, werden Ihre bei uns erhobenen Daten direkt Ihrem beim Plug-in-Anbieter bestehenden Konto zugeordnet. Wenn Sie den aktivierten Button betätigen und z.B. die Seite verlinken, speichert der Plug-in-Anbieter auch diese Information in Ihrem Nutzerkonto und teilt sie Ihren Kontakten öffentlich mit. Wir empfehlen Ihnen, sich nach Nutzung eines sozialen Netzwerks regelmäßig auszuloggen, insbesondere jedoch vor Aktivierung des Buttons, da Sie so eine Zuordnung zu Ihrem Profil bei dem Plug-in-Anbieter vermeiden können.

(3) Die erhobenen Informationen werden auf Servern der Anbieter, bei internationalen Anbietern auch außerhalb Europas, gespeichert. Der Europäische Gerichtshof hat festgestellt, dass insbesondere in den USA kein angemessenes Datenschutzniveau gewährleistet ist. Insbesondere besteht die Gefahr, dass personenbezogene Daten durch amerikanische Behörden oder Institutionen zu Kontroll- und Überwachungszwecken verarbeitet werden, ohne dass betroffenen Personen wirksame Rechtsbehelfe zur Verfügung stehen. Am 10. Juli 2023 hat die EU-Kommission jedoch einen Angemessenheitsbeschluss für das sogenannte „EU-U.S. Data Privacy Framework“ verabschiedet. Dadurch wird das Datenschutzniveau in den USA bei Übermittlungen auf Grundlage dieses Abkommens von der EU-Kommission als mit dem der EU vergleichbar und somit als sicher eingestuft. X und Meta sind gemäß diesem Rahmenwerk zertifiziert und stützen eine etwaige Datenübermittlung in die USA darauf.

(4) Der Widerruf Ihrer Einwilligung ist jederzeit möglich, ohne dass davon die Zulässigkeit der Verarbeitung bis zum Widerruf berührt wird. Den Widerruf können Sie am einfachsten über unseren Consent-Manager durchführen oder über die Funktionen der Social-Media-Anbieter.

(5) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den im Folgenden mitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre. Adressen der jeweiligen Plug-in-Anbieter und URL der jeweiligen Datenschutzhinweisen:

· Facebook
· X
· WhatsApp
· Telegram

§ 8 Newsletter

(1) Sie können unseren Newsletter abonnieren, indem Sie Ihre Einwilligung erklären. Der Newsletter informiert Sie insbesondere über aktuelle (bundes- und landes-) politische Themen, unsere aktuellen politischen Tätigkeiten und Positionen, über Spendenkampagnen sowie über weitere Möglichkeiten bei uns unterstützend tätig zu werden.

(2) Für die Anmeldung zu unserem Newsletter verwenden wir das sog. Double-opt-in-Verfahren. Das heißt, dass wir Ihnen nach Ihrer Anmeldung eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden, in welcher wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und den Erhalt der Benachrichtigungen wünschen. Wenn Sie Ihre Anmeldung nicht innerhalb von 24 Stunden bestätigen, werden Ihre Informationen nach spätestens 48 Stunden automatisch gelöscht. Darüber hinaus speichern wir jeweils Ihre eingesetzten IP-Adressen und Zeitpunkte der Anmeldung und Bestätigung. Zweck des Verfahrens ist, Ihre Anmeldung nachweisen und ggf. einen möglichen Missbrauch Ihrer persönlichen Daten aufklären zu können.

(3) Pflichtangabe für die Übersendung des Newsletters ist allein Ihre E-Mail-Adresse. Nach Ihrer Bestätigung speichern wir Ihre E-Mail-Adresse zum Zweck der Zusendung des Newsletters. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO.

(4) Ihre Einwilligung in die Übersendung des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen und den Newsletter abbestellen. Den Widerruf können Sie durch Klick auf den in jeder Newsletter-E-Mail bereitgestellten Link, per E-Mail an datenschutz@afd.de oder durch eine Nachricht an die im Impressum angegebenen Kontaktdaten erklären.

§ 9 Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Kampagne „#TeamWeidel“

(1) Ab dem 1. Januar 2024 verschenken wir wöchentlich signierte „#TeamWeidel“-Shirts als Dankeschön an ausgewählte Unterstützer im Rahmen der Kampagne „#TeamAlice“. Voraussetzung für die Teilnahme, ist das Veröffentlichen eines Videos oder einer Grafik von Dr. Alice Weidel in einem eigenen Social-Media-Kanal (X, TikTok, Facebook oder Instagram). Der Download ist unter https://alice-weidel.de/unterstuetzen/ möglich. Es muss der Hashtag „#TeamAlice“ verwendet werden. Es besteht kein Anspruch auf Zusendung des T-Shirts.

(2) Damit wir Ihnen das T-Shirt zusenden können, erheben und verarbeiten wir folgende personenbezogene Daten von Ihnen: Identitäts- und Kontaktdaten wie Profilname, Nach- und Vorname, E-Mailadresse, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort). Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a und b DSGVO.

(3) Ihre personenbezogenen Daten werden für einen Zeitraum von drei Jahren aufbewahrt (regelmäßige Verjährung gemäß §§ 195, 199 BGB)

(4) Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben. Jedoch ist sie zur Erfüllung des Schenkungsvertrags erforderlich. Sie sind nicht verpflichtet Ihre personenbezogenen Daten bereitzustellen. Eine Nichtbereitstellung hat jedoch zur Folge, dass wir Ihnen das T-Shirt nicht zusenden können.

§ 10 Profilbildgenerator

(1) Auf unserer Webseite haben Sie außerdem die Möglichkeit ein Profilbild mit dem Profilbild-Generator „#TeamAlice“ zu generieren, d.h. mit Stickern zu versehen. Diese können Sie anschließend zur weiteren Verwendung für Ihre Social-Media-Profile herunterladen. Hierfür ist technisch erforderlich, dass Sie Ihr eigenes Social-Media-Profilbild hochladen. Dieses wird auf unseren Servern temporär gespeichert.

(2) Je nachdem, was auf dem Profilbild zu sehen ist, werden hierbei personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet. Aus Ihrem Foto können sich Hinweise auf Ihre ethnische Herkunft, Religion oder Gesundheit ergeben (z.B. Hautfarbe, Kopfbedeckung, Brille). Darüber hinaus wird Ihre IP-Adresse verarbeitet.

(3) Die personenbezogenen Daten aus Ihrem Profilbild werden auf Ihre Anfrage hin zur Generierung eines neuen (mit Stickern versehenen) Profilbilds verarbeitet. Die Rechtsgrundlage ergibt sich aus Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO bzw. aus Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a DSGVO. Die Verarbeitung Ihrer IP-Adresse beruht hingegen auf Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f DSGVO verarbeitet. Das berechtigte Interesse liegt in der technischen Erforderlichkeit.

(4) Wenn Sie Ihr Profilbild hochladen wird dieses auf unseren Servern zur Generierung des neues Profilbildes zwischengespeichert und nach 2 Stunden automatisiert gelöscht.

(5) Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben. Sie ist auch nicht für einen Vertragsschluss erforderlich. Sie sind nicht verpflichtet Ihre personenbezogenen Daten bereitzustellen. Eine Nichtbereitstellung hat jedoch zur Folge, dass Sie unseren Profilbildgenerator nicht nutzen können.

§ 11 Änderung unserer Datenschutzbestimmungen

Wir behalten uns ausdrücklich vor, diese Datenschutzerklärung anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen oder Neuerungen unserer Verarbeitungstätigkeiten in der Datenschutzerklärung zu berücksichtigen.

Stand: 09.12.2024