Das Heizungsgesetz gehört ersatzlos in den Papierkorb
Die Koalitionsfraktionen verkünden eine Einigung über die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes, haben aber noch immer keinen ausformulierten Gesetzentwurf vorgelegt. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im
Massenmigration muss unterbunden und nicht besser organisiert werden
Zur Kritik des Deutschen Städte- und Gemeindebundes an fehlenden Beschlüssen des Bund-Länder-Gipfels zur Entlastung der Kommunen bei der Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen erklärt
Alice Weidel: „Nationale Sicherheitsstrategie“ ist ein substanzloser Phrasenkatalog
Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel kommentiert die Vorstellung der „Nationalen Sicherheitsstrategie“ der Bundesregierung: „Die groß angekündigte ‚Nationale Sicherheitsstrategie‘ macht viele hochtrabende
Ampel-Einigung zum Heizungsgesetz ist bürgerfeindlicher Etikettenschwindel
Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, kommentiert die Einigung der Koalition zum Gebäudeenergiegesetz: „Auch mit den jetzt vorgestellten kosmetischen Änderungen bleibt das
Die Deutschen wollen die Migrationswende
Eine Mehrheit der Deutschen fordert eine Begrenzung der Aufnahme von „Flüchtlingen“ und sieht in der Zuwanderung vor allem Nachteile. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD
Alice Weidel: Strompreisbremse ist ein interventionistischer Sündenfall
Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag kommentiert die Änderung des Strompreisbremsegesetzes: „Die Strompreisbremse ist ein Lehrbuchbeispiel, wie sich staatlicher Regulierungswahn immer tiefer in der